Gratis-Download

Entgelterhöhungen gibt das Budget eines Unternehmens nicht immer her – zudem bleibt den Beschäftigten nach Abzug von Lohnsteuer und…

Jetzt downloaden

Lohnabrechnung: Reisezeit ist keine Arbeitszeit

 
Reisekosten

Von Günter Stein,

Diese Fragen wurden mir von beunruhigten Personalleitern schon häufiger gestellt: „Ist es eigentlich zulässig, dass unsere Außendienstmitarbeiter oft weit mehr als 10 Stunden am Tag unterwegs sind, um Kunden zu besuchen? Und müssen wir die gesamte Reisezeit als Arbeitszeit vergüten?“

Das LAG Niedersachsen gibt mit seinem Urteil vom 20.7.2005, 15 Sa 1812/04, die Antwort:

  • Das Arbeitszeitgesetz erlaubt grundsätzlich zwar nur bis zu 10 Stunden Arbeitszeit pro Tag. Die Fahrtzeiten sind jedoch keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Von daher ist es zulässig, wenn Ihr Mitarbeiter wegen Dienstreisen mehr als 10 Stunden am Tag unterwegs ist. Anders sieht es nur aus, wenn das Reisen zu seinen Hauptleistungspflichten gehört, wie etwa bei Berufskraftfahrern.
  • Auch wenn Ihr Mitarbeiter während der Fahrt teilweise arbeitet (z. B. Akten studiert), wird die Fahrtzeit nicht auf die 10-Stunden-Grenze angerechnet – vorausgesetzt, er kann selbst entscheiden, ob und wann er arbeitet und in welchen Zeiten er ruht. Anders als beim Bereitschaftsdienst – der als Arbeitszeit gilt – muss der Mitarbeiter sich ja nicht die ganze Zeit zur Verfügung halten, um bei Bedarf arbeiten zu können.

 

 

  • Ob Sie die Fahrtzeit vergüten müssen, hat das Gericht nicht abschließend entschieden. Im Streitfall galt laut tarifvertraglicher Regelung bei Dienstreisen nur die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme als vergütungspflichtige Arbeitszeit, wobei an Dienstreisetagen mindestens die reguläre Arbeitszeit vergütet wurde. Diese Regelung hielt das Gericht für zulässig und wirksam.

Die Empfehlung:

Wenn für Sie keine vergleichbare tarifliche Regelung gilt, sollten Sie sie in Ihre Arbeitsverträge oder in eine Betriebsvereinbarung über Dienstreisen aufnehmen. Auch das ist nach Aussage des Gerichts zulässig. Auf dieser Grundlage werden Sie mit dem Urteil gut leben können.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.

Datenschutz
Produktempfehlungen

Gesunde Arbeit für zufriedene Mitarbeiter

Aktuelle Urteile und Empfehlungen für Arbeitgeber

Mit Personalwissen durch das Jahr!

Alles, was Sie über Führung wissen müssen – Kompakt in einem Buch

Die wichtigsten Punkte der neuen DIN 5008 ganz einfach erklärt

Jobs