Weihnachtsgeld und andere Geschenke – muss das sein?
Die Antwort: Da haben Sie eine sehr umfangreiche Frage gestellt. Ich versuche, dies in der gebotenen Kürze zu beantworten: Weihnachtsgeld und andere Sonder- und Einmalzahlungen sind grundsätzlich freiwillige Leistungen. Etwas anderes kann sich natürlich ergeben aus
- einer verbindlichen Zusage,
- dem Arbeitsvertrag,
- einem Tarifvertrag,
- einer Betriebsvereinbarung,
- dem Grundsatz der betrieblichen Übung oder
- dem Gleichbehandlungsgrundsatz.
Alternativen zum Weihnachtsgeld können zum Beispiel sein:
- Jahresabschlussvergütungen,
- Treueprämien,
- Jubiläumsgelder,
- Leistungsprämien,
- Essenszuschüsse,
- Gewinnbeteiligungen.
Bei der Zahlung sollten Sie darauf achten, dass keine betriebliche Übung entsteht. Andernfalls werden Sie auch in Folgejahren zahlen müssen. In jedem Fall sollten Sie vermeiden, dass Sie Ihren Arbeitnehmern wiederholt und vorbehaltslos in drei aufeinanderfolgenden Jahren den gleichen Geldbetrag zahlen. Denn dann geht die Rechtsprechung jedenfalls von einer betrieblichen Übung aus.
Ein letzter Tipp: Stellen Sie Ihre Zahlung stets unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt. Diese Freiwilligkeit sollten Sie Ihren Arbeitnehmern vor der Auszahlung des Weihnachtsgeldes schriftlich mitteilen.
Arno Schrader ist Rechtsanwalt und zugleich Fachanwalt für Arbeitsrecht. Darüber hinaus ist er Mitgründer und Vorsitzender von MaMut e.V. Als selbstständiger Rechtsanwalt ist Arno Schrader in Herford niedergelassen und vertritt ausschließlich die Arbeitnehmerseite. Seit über 20 Jahren ist Arno Schrader zudem als Autor tätig. In dieser Zeit hat er eine Vielzahl an Fachpublikationen unter anderem in den Bereichen Arbeitsvertragsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Personalvertretungsrecht, Kündigungsrecht und insbesondere zum Schwerbehindertenrecht verfasst. Sein Steckenpferd: komplizierte juristische Sachverhalte in eine allgemein verständliche Form übersetzen.
