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Wer muss Handelsklauseln und Handelsbräuche beachten und warum?

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Von Astrid Engel,

Ob Sie für die Gestaltung Ihrer Verträge Handelsbräuche und Handelsklauseln kennen müssen, richtet sich vor allem danach, ob Sie im Handelsregister eingetragen sind oder nicht.

Ob Sie für die Gestaltung Ihrer Verträge Handelsbräuche und Handelsklauseln kennen müssen, richtet sich vor allem danach, ob Sie im Handelsregister eingetragen sind oder nicht.

Gelten Handelsklauseln und Handelsbräuche in jedem Vertrag?

Schließen Sie mit einem Kunden einen Vertrag, z. B. einen Kauf- oder einen Werkvertrag, bestimmt sich der Inhalt dieses Vertrags in erster Linie danach, was Sie individuell miteinander vereinbart haben.

Sie oder Ihr Kunde können für Ihre Verträge zusätzlich "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB) formulieren und darin etwa Ihre Lieferbedingungen regeln. AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich in den Vertrag einbezogen werden und der gesetzlichen Inhaltskontrolle genügen.

Haben Sie vergessen, etwas zu regeln (individuell oder durch einbezogene AGB), oder verstoßen Ihre Vereinbarungen gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen, richtet sich der Inhalt Ihres Vertrags in diesen Punkten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Sind Sie oder Ihr Kunde Kaufmann, gelten darüber hinaus auch die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB).

Die Rolle von Handelsklauseln in Verträgen

Handelsklauseln sind Formulierungen wie z. B. "Lieferung frei Haus", die im Geschäftsverkehr etwas Bestimmtes bedeuten. Stehen solche Handelsklauseln in einem Vertrag oder den einbezogenen AGB, gilt der darunter zu verstehende Inhalt als vereinbart. Es ist für Sie also wichtig, die Bedeutung der gängigen Handelsklauseln zu kennen. Allerdings unterliegen Handelsklauseln den allgemeinen Regeln der AGB-Kontrolle. Etwa "überraschende" Handelsklauseln werden nicht zum Vertragsinhalt. Was "überraschend" ist, bestimmt im Zweifel ein Gericht.

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Bei Verträgen zwischen Kleingewerbetreibenden, Freiberuflern und Privatpersonen (Verbrauchern) bleibt es bei dem Gesagten. Weitere Faktoren haben also keinen Einfluss auf den Inhalt der getroffenen Vereinbarungen.

Anderes gilt, wenn Sie selbst oder Ihr Vertragspartner als Kaufmann ins Handelsregister eingetragen sind:

Für Kaufleute gelten auch Handelsbräuche

Schließt ein Kaufmann mit einem anderen Kaufmann einen Vertrag, ist das ein beiderseitiges Handelsgeschäft. Ist nur einer von beiden ein Kaufmann, liegt ein einseitiges Handelsgeschäft vor. In beiden Fällen können Handelsbräuche den Inhalt des Vertrags bestimmen, selbst wenn die Vertragsparteien diese gar nicht kennen.

Sind Sie selbst Kaufmann, sollten Sie sich dieses Risikos für Ihre Geschäfte unbedingt bewusst sein. Es ist ein Muss, dass Sie sich darüber informieren, welche Handelsbräuche in Ihrer Branche eine Rolle spielen.

Sind Sie kein Kaufmann, sondern Kleingewerbetreibender oder Freiberufler, haben Sie es vielleicht mit einseitigen Handelsgeschäften zu tun - nämlich wenn Ihr Kunde ein Kaufmann ist. Eine solche Situation hat für Sie Vorteile: Sie können Ihre Forderungen gegen den Kaufmann durch den Hinweis auf entsprechende Handelsbräuche durchsetzen. Er kann sich aber nicht zu ihrem Nachteil auf Handelsbräuche berufen, es sei denn, Sie haben im Vertrag auf "bestehende Handelsbräuche" ausdrücklich Bezug genommen.

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