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Ambient Media auf eigene Faust? Kein Problem, wenn Sie Folgendes beachten!

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Von coupling-media,

Hier erfahren Sie, worauf Sie achten müssen wenn Sie Ambient-Media-Aktionen selbstständig durchführen möchten.

Jahrelang war Ambient Media eine Sonderwerbeform, die von der Mehrheit der deutschen Mediaplaner und Werbeleiter nicht ernst genommen wurde. Heute ist Ambient Media jedoch die Werbeform mit den größten Wachstumsraten geworden: Mittlerweile können Sie Ihre Kunden gezielt in fast jeder Arbeits- und Freizeitsituation durch entsprechende Aktionen erreichen. Auch aktuelle Studien belegen, dass Sie mit Ambient-Media-Werbung eine deutlich höhere Werbewirkung erzielen können als mit klassischen Kampagnen. Jedoch welche Gesetze und Sonderregelungen gelten bei dieser Sonderwerbeform?

Was versteht die Rechtsprechung unter einem Außenwerbeträger?

Als so genannte "Werbeanlagen” gelten: "Anlagen der Außenwerbung sind alle örtlich gebundenen Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. (...)"

Das sind z. B. "Schilder, Beschriftungen, Bemalungen, Lichtwerbungen, Schaukästen sowie für Anschläge oder Lichtwerbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen.”

Dieser Begriffserklärung der Landesbauordnung (LBO) des Landes Baden-Württemberg in deren § 2 Absatz IX Werbeanlagen für den Raum Baden-Württemberg folgen auch die meisten anderen Bundesländer.

Was Sie bei der Genehmigung Ihrer Außenwerbung beachten müssen

Um zu klären, ob ein Ambient-Media-Werbeträger rechtlich zulässig ist, müssen unterschiedliche Gesetzesvorschriften herangezogen werden. Abgesehen von den bei jeder Werbemaßnahme zu beachtenden Grundsätzen - etwa des Wettbewerbs- oder des Urheberrechts - müssen Sie bei Ihrer Außenwerbung zusätzlich öffentlich-rechtliche Vorschriften beachten.

Dazu gehören z. B. das Baurecht, das Straßen- und Wegerecht sowie das Natur- und Denkmalschutzrecht. Grundsätzlich gilt:

  1. Bevor Sie einen Werbeträger im öffentlichen Raum aufstellen, müssen Sie in der Regel eine Genehmigung dafür einholen. Dabei kann es sich je nach Bundesland um eine Baugenehmigung, eine Erlaubnis der Straßen- bzw. Wegeaufsichtsbehörde oder um eine Zulassung nach dem geltenden Straßenverkehrs- oder Eisenbahnrecht handeln. Je nach Bundesland sind bestimmte Werbestandorte grundsätzlich unzulässig. So dürfen z. B. in Hamburg Werbeträger grundsätzlich nicht auf und unmittelbar an Ufern, Brücken, Böschungen, Masten und Bäumen platziert werden.
  2. Für kleine Werbeträger, von denen keine Störungen zu erwarten sind, benötigen Sie keine Genehmigung der Baubehörde. Trotzdem sollten Sie auch in einem solchen Fall daran denken, die eventuell notwendige straßen- und wegerechtliche Erlaubnis einzuholen. Grundsätzlich gilt natürlich, dass auch nicht genehmigungspflichtige Werbeanlagen den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, z. B. der Verkehrssicherheit, genügen müssen. In Baden-Württemberg ist es z. B. generell erlaubt, Automaten und Werbeträger, die bis 0,50 m groß sind, ohne Baugenehmigung im Innenbereich aufzustellen. In Bayern bedürfen z. B. Werbeanlagen bis zu einer Größe von 1 qm keiner Baugenehmigung.
  3. Zusätzlich zur Genehmigung der Baubehörde müssen Sie häufig auch noch eine Erlaubnis der Straßen- oder Wegeaufsichtsbehörde einholen. Eine solche Sondergenehmigung ist dann nötig, wenn Sie eine öffentliche Straße für Ihre Werbung so in Anspruch nehmen, dass es über den normalen Anliegergebrauch oder über eine Teilnahme am allgemeinen öffentlichen Verkehr hinausgeht. Wollen Sie z. B. Werbeschilder installieren, die in den Luftraum über der Straße hineinragen, benötigen Sie dafür eine Sondererlaubnis.
  4. Bei Ihren Außenwerbeaktivitäten gilt es auch den Umweltschutz zu beachten. Nach § 20 des Naturschutzgesetzes von Baden-Württemberg sind z. B. Werbeanlagen außerhalb zusammenhängender Ortsteile unzulässig. Ebenso unzulässig sind Werbeanlagen, die von der freien Landschaft aus störend in Erscheinung treten.
  5. Grundsätzlich sollten Sie darauf achten, dass nach § 33 I 1 Nr. 3 StVO außerhalb geschlossener Ortschaften jede Werbung verboten ist, wenn dadurch Verkehrsteilnehmer gefährdet, abgelenkt oder belästigt werden könnten. Angesichts dieser Regelung sollten Sie z. B. darauf verzichten, einen mit Werbung beklebten PKW über mehrere Wochen an einer Straßenkreuzung zu parken.
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