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Darf ein Anwalt mir wegen E-Mail-Werbung eine Abmahnung schicken und fast 340 Euro dafür verlangen?

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Von Astrid Engel,

Gilt meine Unternehmensdarstellung als E-Mail-Werbung - und darf die Abmahnung 340 Euro kosten?

Frage: Ich bin gelernte Rechtsanwaltsfachangestellte und seit 2005 selbstständig. Auf der Suche nach neuen Kunden habe ich in der letzten Woche einem Anwalt eine E-Mail gesandt, in der ich mich und mein Unternehmen vorgestellt habe.

Ich habe ihm geschrieben, dass er - wenn er mal in Schwierigkeiten mit Arbeitskräften (Urlaub, Krankheit etc.) kommt - die Möglichkeit hätte, mich für diesen Zeitraum der Krankheit zu "buchen".

Unternehmen vorgestellt - Abmahnung wegen E-Mail-Werbung

Daraufhin erhielt ich 2 Tage später ein böses Schreiben, dass ich E-Mail-Werbung an ihn sofort zu unterlassen hätte, sonst würde er mich verklagen. Und ich solle ihm jetzt sofort einen Betrag von 338,50 Euro überweisen, damit die Sache nicht vor Gericht ginge. Dabei hat er einen Streitwert von 4.000 Euro angesetzt.

Ist das in Ordnung? Muss ich zahlen, oder kann ich mich dagegen wehren - und wenn ja, wie?

Antwort: Grundsätzlich ist E-Mail-Werbung nicht erlaubt, es sei denn, in gewissen Grenzen im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen (§ 7 UWG). Insofern hat der Anwalt vermutlich leider Recht - die Abmahnung wird gerechtfertigt sein.

Rechtskundige dürfen für eine Abmahnung keinen Kostenersatz fordern

Sie müssen solche E-Mail-Werbung künftig unbedingt unterlassen! Prüfen Sie in Ihrem Fall aber, ob der Rechtsanwalt Ihnen für die Abmahnung tatsächlich eine Gebühr in Rechnung stellen darf. Dazu gibt es nämlich ein interessantes BGH-Urteil: Ist der Abmahner selbst ausreichend rechtskundig, darf er von Ihnen keinen Ersatz von Rechtsanwaltskosten fordern (BGH, 6.5.2004, Az. I ZR 2/03).

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Sie könnten also erwägen, sich zwar der Abmahnung zu unterwerfen (also die Erklärung zu unterschreiben, den Verstoß künftig zu unterlassen), aber unter Verweis auf das Urteil die Zahlung von Kosten für die Abmahnung zu verweigern.

Ich kann Ihnen nur empfehlen, in dieser Sache einen anderen (!) Anwalt zu konsultieren und mit dem die richtige Reaktion auf die Abmahnung zu klären. Der Teufel steckt dabei nämlich im Detail. Kostengünstigen oder sogar kostenlosen Rechtsrat erhalten Sie oft über die örtliche IHK, die in Abmahnungsfällen häufig Hilfestellung leistet.

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