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Setzen Sie Preisänderungen im Netz rechtssicher um

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Von dgx,

Vorsicht bei der Aktualisierung Ihrer Angebote bei Preisvergleichern

Eine Abweichung des in einer Preissuchmaschine angegebenen Preises vom tatsächlich im Online-Shop festgesetzten Preis ist als irreführende Werbung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb anzusehen. Zu diesem Ergebnis kam das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem Urteil vom 17.1.2008 (Az.: 2 U 12/07).
Im vorliegenden Fall hatte ein Shop-Anbieter seine Preisangaben mehrmals täglich aktualisiert. Die Preissuchmaschine allerdings aktualisierte die Preise des Shops lediglich einmal am Tag. So kam es zu Abweichungen zwischen dem in der Suchmaschine dargestellten und dem tatsächlichen Preis des Artikels im Shop des Anbieters. Darin sah ein Wettbewerber des Shop-Anbieters einen Rechtsverstoß und rief das Gericht an. Dort bekam er im oben zitierten Urteil Recht.
Rechtssicher aktualisieren

Auf der Grundlage des aktuellen Urteils empfehlen wir Ihnen dringend, Preisänderungen jeweils zeitnah an die Preisvergleicher weiterzugeben. Wichtig ist, dass Sie dann auch prüfen, ob die Preise dort aktualisiert wurden. Ansonsten setzen Sie sich der Gefahr einer Abmahnung durch einen Wettbewerber aus.
Ganz sicher sind Sie, wenn Sie auf Preisaktualisierungen während des Tages verzichten und sich an die Aktualisierungsintervalle der Preissuchmaschine halten. Wenn Sie Ihre Preise auch während des Tages aktualisieren wollen, tun Sie dies nur, wenn die Preissuchmaschine den gelisteten Produktpreis mit einem Zeitstempel versieht. Dann kann der Verbraucher erkennen, wann der Preis veröffentlicht wurde.
Das OLG Stuttgart weicht mit dieser Entscheidung drastisch von der Rechtsprechung anderer Gerichte ab. So hatte das OLG Hamburg mit Beschluss vom 11.9.2006 (Az.: 3 W 152/06) gegenteilig entschieden und festgestellt, dass eine Abweichung des Preises in der Preissuchmaschine vom Preis im Online-Shop, die nur für wenige Stunden besteht, eine lediglich unerhebliche und damit nicht abmahnfähige Wettbewerbsverletzung darstellt. Das letzte Wort werden also irgendwann die Bundesrichter haben.

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