Gratis-Download

Entgelterhöhungen gibt das Budget eines Unternehmens nicht immer her – zudem bleibt den Beschäftigten nach Abzug von Lohnsteuer und…

Jetzt downloaden

Lohnabrechnung: Wann Sie Ihre Arbeitnehmer an den Kosten für Dienstkleidung beteiligen können

 

Von Günter Stein,

Dienstkleidung: Manchmal muss sie nur auf Wunsch des Arbeitgebers, manchmal aber auch aufgrund von Unfallverhütungs- und Hygienevorschriften getragen werden. Können Sie hier verlangen, dass auch Ihre Mitarbeiter etwas dazuzahlen?

Lohnabrechnung: Arbeitgeber verlangte "Kittelgeld"

Der Fall: Ein Verbrauchermarkt hatte vom Lohn einer Mitarbeiterin, die monatlich nur etwa 800 € netto verdiente, ein „Kittelgeld“ einbehalten. Das wollte sich die Arbeitnehmerin nicht gefallen lassen und klagte. Mit Erfolg.

Lohnabrechnung: Schutzkleidung muss kostenlos sein

Das Urteil: Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, die vorgeschriebene bzw. die von ihm erwünschte Schutzkleidung kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dabei kann aber vereinbart werden, dass sich der Arbeitnehmer an den Kosten beteiligt – sofern er dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Dies wiederum hängt davon ab, ob er Vorteile durch die Überlassung der Kleidung hat. Ist das der Fall, ist ein Einbehalt aber unwirksam, soweit der Lohn unpfändbar ist - was hier der Fall war (BAG, 17.2.2009, 9 AZR 676/07).

Lohnabrechnung: Wann Sie Geld für Kleidung verlangen dürfen

Fazit: Sie können Ihre Mitarbeiter also mit in die Pflicht nehmen, wenn

  1. sie einen Vorteil von der Kleidung haben (z. B. durch eine private Nutzungsmöglichkeit) und
  2. der Einhalt nicht gegen Pfändungsbestimmungen verstößt.

 

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.

Datenschutz
Produktempfehlungen

Ein einfacher Überblick über das neue Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz

Kita-Expertinnen zeigen Ihnen wie Sie alle Herausforderungen als Leitung meistern

Trends und Impulse für Ihre Personalarbeit

Immer aktuell und rechtssicher

RECHTSSICHERHEIT | AUSBILDUNGSQUALITÄT | RECRUITING

Ein Praxis-Webinar für Prokuristen und Führungskräfte

Jobs