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Steuererklärung per Elster: So senken Sie Ihre Steuern nachträglich

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Wann Sie sogar bestandskräftige Steuerbescheide noch ändern lassen können

 

Steuerbescheide, die Sie als Privatperson erhalten, werden einen Monat nach Erhalt bestandskräftig. Das heißt: Sie können danach weder auf Ihre noch auf Veranlassung des Finanzamts hin geändert werden. Normalerweise! Denn selbst bestandskräftige Steuerbescheide sind korrigierbar, wenn nachträglich wichtige Tatsachen bekannt werden, die die Besteuerungssituation ändern. Sie persönlich als Erklärenden darf allerdings kein grobes Verschulden daran treffen (§ 173 AO). Einfaches Verschulden wegen Vergessens, Irrtums oder leichter Nachlässigkeit schließen eine nachträgliche Änderung eines Bescheids dagegen aus.

 

Bereits in mehreren Fällen haben Finanzgerichte nachträgliche Änderungen bei Steuererklärungen zugelassen, die elektronisch mit dem Programm ELSTER beim Finanzamt eingereicht wurden. Ein aktueller Fall vom Finanzgericht Hamburg:

Ein Steuerpflichtiger hatte bei seiner Steuererklärung Unterhaltszahlungen an seine Lebensgefährtin nicht in der Steuererklärung angegeben. Die Zahlungen leistete er, weil das gemeinsame Kind bei der Lebensgefährtin lebte. Als der Steuerpflichtige den Steuerbescheid etwa ein Jahr nach Erlass ändern wollte, lehnte das Finanzamt dies ab. Er habe die rechtzeitige Angabe der Unterhaltskosten grob fahrlässig versäumt, hieß es in der Begründung.

Das sah das Finanzgericht aber ganz anders: Der Steuerpflichtige habe die Angabe keineswegs grob fahrlässig versäumt. Vielmehr seien die Erläuterungen der Finanzverwaltung - insbesondere in ElsterFormular - nicht hinreichend deutlich gewesen. Die Erläuterungen zur "Anlage Unterhalt" befasse sich nur mit Zahlungen an Eltern, Großeltern und Kinder. Erst am Ende finde sich - nur schwer zu finden - eine Erwähnung der Kindesmutter (FG Hamburg, 27.9.2011, Az: 1 K 43/11).

 

Änderung möglich? Diese Indizien sprechen dafür

Vor allem, wenn Sie Ihre Steuererklärung mit ELSTER einreichen, fordern die Finanzrichter von den Finanzbehörden Nachsicht bei Fehlern. Die Bearbeitung von Erklärungen am PC sei deutlich schwieriger als das Ausfüllen von Papier-Formularen. Die Chancen stehen deshalb nicht schlecht, dass Sie vergessene Angaben auch nach Bestandskraft von Steuerbescheiden noch nachholen können. Folgende Indizien sprechen dabei für eine Änderungsmöglichkeit:

  • Im Steuerformular oder dem Steuerprogramm wird nicht ausdrücklich nach der übersehenen Angabe gefragt bzw. ist der Hinweis nur sehr schwer zu finden.
  • Es wurde lediglich eine Zeile übersehen und nicht ausgefüllt, ­ die übrige Erklärung war vollständig.
  • Die gleichen Ausgaben wurden in Vorjahren geltend gemacht. Der Fehler war nicht offensichtlich, z. B. weil Ausgaben nur prozentual in der Steuerberechnung berücksichtigt werden und deshalb nur schwer nachvollzogen werden können.

 

Herzlichst, Ihr

 

Sebastian Jördens
Chefredakteur

 


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