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Warum die GEZ Gebühr für Ihren PC fraglich ist

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Von Iris Schuler,

Für einen geschäftlich genutzten internetfähigen Computer fallen GEZ Gebühren an. Seit dem 1.1.07 zahlen Sie € 5,52 pro Betriebsstätte und Monat. Diese Gebühren entstehen auch dann, wenn Sie schon einen Fernseher oder ein Radio auf das Unternehmen angemeldet haben. Oder können Sie die Gebühr umgehen? Mehr darüber in diesen Tipp.

Für einen geschäftlich genutzten internetfähigen Computer fallen GEZ Gebühren an. Seit dem 1.1.07 zahlen Sie € 5,52 pro Betriebsstätte und Monat. Diese Gebühren entstehen auch dann, wenn Sie schon einen Fernseher oder ein Radio auf das Unternehmen angemeldet haben. Oder können Sie die Gebühr umgehen? Mehr darüber in diesen Tipp.

Müssen Sie für den geschäftlich genutzten PC GEZ Gebühren bezahlen? Es gibt ein neues Urteil, dass die GEZ Gebühren in Frage stellt. So entschied zumindest das Verwaltungsgerichts Koblenz. Laut Urteil muss ein Rechtsanwalt für seinen PC im Büro keine Rundfunkgebühren zahlen. Der Rechtsanwalt brachte den Nachweis, dass der internetfähige PC nur beruflich und nicht für den Empfang von Radio oder TV genutzt wird.

Ganz ähnlich hat das Verwaltungsgericht in Braunschweig entschieden. In diesem Fall sollte ein Unternehmer neben den privaten GEZ Gebühren, GEZ Gebühren für den geschäftlichen PC im Home Office zahlen. Das Urteil fiel so aus, dass private GEZ Gebühren auch den PC im Home Office abdecken.

Es gibt jedoch auch Urteile, die zu Gunsten der GEZ ausfallen. Das Verwaltungsgericht Ansbach beispielsweise hat zu Ungunsten eines Rechtsanwalts entschieden. Laut Urteil muss der Rechtsanwalt für seinen Internet-PC in der Kanzlei die GEZ Gebühr entrichten.

Höchstrichterliches Urteil zu den GEZ Gebühren steht noch aus

Das kann passieren, weil ein höchstrichterliches Urteil zur GEZ Gebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie einen PC noch aussteht. Es ist empfehlenswert, dass Sie die GEZ Gebühren für einen Computer ab sofort nur noch unter Vorbehalt zahlen. So würden Sie das Geld zurückbekommen, wenn die GEZ die GEZ Gebühren für den Computer zurücknehmen muss. Gegen einen Gebührenbescheid erheben Sie Widerspruch.

Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie in geschäftlich genutzten Räumen herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte, wie ein Radio oder einen Fernseher, gesondert anmelden müssen. Es spielt keine Rolle, ob Sie privat bereits GEZ Gebühren bezahlen. Außerdem ist es Ihre Pflicht das Autoradio anzumelden, selbst dann, wenn Sie Ihren Wagen nur gelegentlich für geschäftliche Fahrten nutzen.

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