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Entgelterhöhungen gibt das Budget eines Unternehmens nicht immer her – zudem bleibt den Beschäftigten nach Abzug von Lohnsteuer und…

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Lohnabrechnung: Lohnwucher lohnt sich nicht

 

Von Günter Stein,

Der Fall: Eine Arbeitnehmerin wurde seit 1992 beschäftigt. Ihr Arbeitgeber ist nicht tarifgebunden. Sie erhielt einen Stundenlohn von 6,00 DM netto, später 3,25 € netto, im Monat arbeitete sie bis zu 352 Stunden

Der Fall: Eine Arbeitnehmerin wurde seit 1992 beschäftigt. Ihr Arbeitgeber ist nicht tarifgebunden. Sie erhielt einen Stundenvon 6,00 DM netto, später 3,25 € netto, im Monat arbeitete sie bis zu 352 Stunden. Die Arbeitnehmerin klagte gegen ihren Arbeitgeber eine Lohnnachzahlung von Dezember 1999 bis Mai 2002 ein. Knapp 37.000 € stünden ihr nach Tarif zu. Der tarifliche Stundenlohn betrug 14,77 DM brutto bzw. 7,84 € brutto.

Lohnabrechnung: Missverständnis zwischen Leistung und Gegenleistung

Das Urteil: Die Arbeitnehmerin gewann. Die Gesamtumstände verdeutlichen die Ausbeutung der Arbeitnehmerin. Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung – also Arbeit gegen Lohn – liegt dann vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns beträgt. Es ist also ein Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung durchzuführen. Da das LAG weder die Üblichkeit des Lohns in den Gartenbaubetrieben der Region noch die Kenntnis des Arbeitgebers vom Missverhältnis der beiderseitigen Leistungen ausdrücklich festgestellt hatte, verwies das BAG den Rechtsstreit noch mal zu diesem Zweck an das LAG zurück (BAG, 22.4.2009, 5 AZR 436/08).

Lohnabrechnung: Anpassung bei Erhöhung des Tariflohns

Fazit: Halten Sie sich als nichttarifgebundener Arbeitgeber immer an die 2/3-Grenze. Beachten Sie auch, dass der Tariflohn sich erhöhen kann. Danach kann eine bei Abschluss des Arbeitsvertrags nicht zu beanstandende Vergütung wucherisch werden. Wird der Tariflohn erhöht, müssten Sie auch eine Anpassung vornehmen.

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Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
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