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Warum Sie Ihre Gewerbeanmeldung der Geschäftsentwicklung anpassen müssen

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Von Prof. Bernd J. Dorn,

Auch wenn Sie Ihre Gewerbeanmeldung schon hinter sich haben, sollten Sie die Gewerbeordnung stets im Hinterkopf behalten. Ändern Sie nämlich Ihr Tätigkeitsgebiet oder weiten Sie es aus, müssen Sie wissen, welche Anzeigepflichten das auslöst und ob die neue Tätigkeit erlaubnispflichtig ist.

Ein Gewerbe betreibt, wer selbstständig und nach außen erkennbar eine legale Tätigkeit ausübt, die auf Dauerhaftigkeit und Gewinnerzielung angelegt ist und bei der es sich weder um einen freien Beruf (z.B. Arzt, Rechtsanwalt, Steuerberater etc.) noch um Urproduktion (z.B. Landwirtschaft etc.) handelt. Die Bedingungen, unter denen Sie Ihr Gewerbe ausüben dürfen, sind in der Gewerbeordnung (GewO) geregelt.

Ihre 1. Pflicht, die Sie vermutlich bereits erfüllt haben, war das Anzeigen der Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit beim Gewerbeamt. Spätestens 3 Tage darauf haben Sie von der Behörde Ihren Gewerbeschein (§ 15 GewO) erhalten – das ist der Nachweis, dass Sie Ihrer Anzeigepflicht nachgekommen sind.

So weit, so gut – aber was, wenn Sie als kreativer Unternehmer seither Ideen entwickelt haben, die den Bereich Ihrer bisherigen Aktivitäten sprengen? In vielen Fällen müssen Sie die Veränderung auch wieder bei der Behörde anzeigen oder sogar eine Erlaubnis hierfür einholen.

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Versäumen Sie notwendige Ummeldungen, ist das eine Ordnungswidrigkeit, und die Folgen können gravierend sein:

  • Liegt die Änderung schon länger als 3 Monate zurück, wird ein Verwarnungsgeld erhoben.
  • Bei einer Verspätung um mehr als 6 Monate wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Es kann eine Geldbuße bis 1.000 € verhängt werden.
  • Bei einem schwerwiegenderen Verstoß kann Ihnen die Ausübung des Gewerbes ganz oder teilweise untersagt werden.

Werfen Sie deshalb jetzt noch einmal einen Blick in Ihren Gewerbeschein: Stimmen die Angaben noch mit Ihrer jetzigen Tätigkeit überein?

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