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Probezeit: Wie Sie eine wirksame Probezeitvereinbarung schließen

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Arbeitsrecht Probezeit

Von Günter Stein,

Wichtig ist, dass Sie eine Probezeit mit einem neuen Mitarbeiter schriftlich vereinbaren, denn die Probezeit gilt nicht automatisch per Gesetz.

In der betrieblichen Praxis wird immer dann von einer Probezeit gespro- chen, wenn es um die ersten 6 Monate eines Arbeitsverhältnisses mit einem neuen Mitarbeiter geht. Als Arbeitgeber können Sie für die Probezeit zwischen 2 Varianten wählen: einem unbefristeten Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit (Probezeitvereinbarung) oder einem befristeten Arbeitsverhältnis zum Zwecke der Erprobung.

Unbefristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit

Bei der 1. Variante, dem unbefristeten Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit, ist ein bestimmter Zeitabschnitt als Probezeit vereinbart. Die Dauer der Probezeit können Sie frei vereinbaren, das heißt, Sie können die Probezeit auf ein, 2 oder 3 Monate beschränken oder ­ was die in der Praxis übliche Dauer ist ­ auf 6 Monate festlegen. Bei einem Arbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit hat dies ausschließlich Auswirkungen auf die Kündigungsfrist. Sie können das Arbeitsverhältnis während der vereinbarten Probezeit mit einer Frist von 2 Wochen kündigen, § 622 Absatz 3 BGB. Wichtig ist da- bei, dass das Arbeitsverhältnis nicht erst zum nächsten 15. oder zum Ende eines Monats endet, sondern genau 2 Wochen nach Zugang der Kündigung.

Wichtiger Hinweis: Eine Ausnahme besteht, wenn Ihr Betrieb einem Tarifvertrag unterliegt. Bitte prüfen Sie dann, ob in dem bindenden Tarifvertrag kürzere oder längere Kündigungsfristen vorgeschrieben sind.

Eine Muster-Formulierung für einen Arbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit lautet wie folgt:

,,Die ersten ... Wochen/Monate des Arbeitsverhält- nisses gelten als Probezeit.“

Auf Dauer der Probezeit befristeter Arbeitsvertrag

Die 2. Variante der Probezeitregelung ist ein nur auf die Dauer der Probezeit befristeter Arbeitsvertrag. Der Befristungsgrund ist hierbei der Sachgrund der Erprobung nach § 14 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Ob Sie den betreffenden Mitarbeiter schließlich in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernehmen, entscheiden Sie gegen Ende der befristeten Tätigkeit. Einen Probearbeitsvertrag können Sie beispielsweise wie folgt formulieren:

,,Das Arbeitsverhältnis wird befristet auf die Dauer von ... Wochen/Monaten zur Probe abgeschlossen. Es gilt der Befristungsgrund der Erprobung nach § 14 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 TzBfG als vereinbart.“

Musterformulierungen zur Vereinbarungen einer Probezeit

Wichtiger Hinweis: Sie sollten sich in allen Arbeitsverträgen ­ - egal ob befristet oder unbefristet­ -zusätzlich das Recht zur or dentlichen Kündigung vorbehalten. Hier sollten Sie auf folgende Muster-Formulierung zurückgreifen:

Muster: Befristeter Arbeitsvertrag

1. Das befristete Arbeitsverhältnis beginnt am ... und endet am ..., ohne dass es hierzu einer Kündigung bedarf.

2. Das Arbeitsverhältnis kann unabhängig von der Befristung von beiden Vertragsparteien nach den gesetzlichen Vorschriften ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

Muster: Unbefristeter Arbeitsvertrag

1. Die ersten ... Wochen/Monate des Arbeitsverhält- nisses gelten als Probezeit.

2. Das Arbeitsverhältnis kann während der Laufzeit einschließlich der Probezeit jederzeit gemäß den gesetzlichen Vorschriften ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kün- digng wird hierdurch nicht berührt.

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