Gratis-Download

Nutzen Sie jetzt gratis unsere Muster-Arbeitsverträge für Ihre Teilzeitkräfte und Aushilfen, Minijobber, kurzfristig beschäftigte Aushilfen und...

Jetzt downloaden

Bei Zweckbefristungen müssen Sie den Befristungsgrund im Arbeitsvertrag nennen

0 Beurteilungen
Arbeitsvertrag

Von Günter Stein,

Hintergrund ist, dass Befristungen gemäß § 14 Abs. 4 TzBfG schriftlich vereinbart werden müssen. Da bei einem zweckbefristeten Vertrag die Vertragsdauer vom Vertragszweck abhängt, müssen Sie diesen im Arbeitsvertrag genau bezeichnen.

Andernfalls entsteht ein unbefristetes Arbeitsverhältnis (BAG, 21.12.2005, 7 AZR 541/04).

Die Sache sieht einfach aus, ist aber tückisch. Wenn Sie den Mitarbeiter mehrmals befristet beschäftigen, muss der Vertragszweck auch im letzten Vertrag genannt sein. Es genügt auch nicht, wenn Sie den Mitarbeiter vorab schriftlich über den Zweck informieren und der Mitarbeiter auf diesem Schreiben sein Einverständnis gibt.

Es genügt auch nicht, wenn es im Vertrag (wie im Urteilsfall) heißt „bis zum Erreichen des Zwecks“ (über den vorab schriftlich informiert worden war) und „Das wird aus heutiger Sicht spätestens zum ... der Fall sein“. Der Zweck hätte im Vertrag selbst benannt werden müssen.

Empfehlung: Verbinden Sie Zweckbefristungen immer mit einer Zeitbefristung, z. B.: „Das Arbeitsverhältnis endet spätestens am ...“. Zu diesem Termin endet das Arbeitsverhältnis dann auch, wenn Sie den Grund nicht genau genug bezeichnet haben. Aber auch hier kommt es auf sorgfältige Formulierung an: Im Urteilsfall war nur angegeben, wann der Vertragszweck voraussichtlich erreicht sein wird, nicht wann das Arbeitsverhältnis spätestens enden soll.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten