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Arbeitsverträge regeln die gegenseitigen Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Allerdings werden Sie meist nur kurz und knapp gefasst. Im…

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Das Arbeitsverhältnis – diese Fakten zu Arbeitsverträgen sollte jeder kennen

 
Arbeitsverhältnis
Urheber: peterschreiber.media | Adobe Stock

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Im April 2021 waren nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) knapp 44,4 Millionen Personen mit einem Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Alle abhängig beschäftigten Mitarbeiter sind als Arbeitnehmer bei einem Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis tätig. Als Arbeitsverhältnis bezeichnet man ein personengebundenes Dauerschuldverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer. Die Rahmenbedingungen der Tätigkeit werden in den meisten Fällen durch einen Arbeitsvertrag geregelt. Ebenfalls finden sich in Gesetzen, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen Vorgaben, die die Tätigkeit eines Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis regeln.

Dieser Artikel erklärt unter anderem:

  • Wie man Arbeitsverhältnisse grundsätzlich definieren kann,
  • welche unterschiedlichen Arten von Arbeitsverhältnissen es gibt,
  • welche gesetzlichen Regelungen die Arbeitsbedingungen regeln und
  • wie Arbeitsverhältnisse begründet und beendet werden.

Arbeitsverhältnisse sind für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in gleicher Weise wichtig. Für Arbeitnehmer impliziert ein Arbeitsverhältnis die langfristige Sicherung des Lebensunterhalts. Aus Arbeitgebersicht sind qualifizierte und motivierte Arbeitnehmer relevant, um die Unternehmensziele zu erreichen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer arbeiten in einem Abhängigkeitsverhältnis, bei dem persönlicher Einsatz und professionelle Arbeitsbedingungen für den langfristigen Erfolg entscheidend sind.

Definition: Was versteht man unter einem Arbeitsverhältnis?

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) definiert im § 611, dass ein Arbeitsverhältnis durch das Schließen eines Arbeitsvertrages zustande kommt:

„Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.“

Der § 7 des SGB IV erklärt in ähnlicher Weise:

„Beschäftigung ist die nicht selbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.“

Arbeitsverhältnisse – ein Dauerschuldverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Der Gesetzgeber definiert eindeutig, dass Arbeitnehmer im Rahmen eines durch einen Arbeitsvertrag begründeten Arbeitsverhältnisses weisungsgebunden und fremdbestimmt sind. Arbeitnehmer gehen mit der Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages ein personenbezogenes Dauerschuldverhältnis ein. Beide Parteien stehen in einem Rechtsverhältnis und sind verpflichtet, die beiderseitigen Rechte und Pflichten zu akzeptieren und fortlaufend umzusetzen.

Arbeitnehmer stehen in der Schuld des Arbeitgebers, die vertraglich verbredete Tätigkeit in Bezug auf die Arbeitsleistung und den zeitlichen Umfang zu erfüllen. Im Gegenzug erhalten Arbeitnehmer vom Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung.

Ein Arbeitsverhältnis kann stillschweigend und ohne schriftlichen Arbeitsvertrag begründet werden. Nimmt ein Arbeitnehmer seine Arbeit in einem Betrieb auf und erfüllt eine Leistung, entsteht ein Arbeitsverhältnis mit beiderseitigen Rechten und Pflichten. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten aus Transparenzgründen und um alle Fragen des Arbeitsrechts, der Arbeitsleistung und der Vergütung zu regeln, einen schriftlichen Arbeitsvertrag abschließen.

Der § 105 der Gewerbeordnung (GewO) nimmt gleichzeitig auf die in Deutschland geltende Vertragsfreiheit Bezug. Abschluss, Inhalt und Form des Arbeitsvertrages können frei vereinbart werden, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften, Bestimmungen eines anwendbaren Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung entgegenstehen. Dies bedeutet für die Praxis, dass ein mündlich verhandelter Arbeitsvertrag ebenfalls rechtsbeständig ist.

Welche Arten von Arbeitsverhältnissen gibt es?

Die spezifischen Details im Arbeitsvertrag bestimmen den Umfang der Tätigkeit, die Art des Beschäftigungsverhältnisses, die Arbeitszeit und weitere Parameter. Grundsätzlich unterscheidet man bei abhängigen Arbeitsverhältnissen zwischen einem befristeten und einem unbefristeten Arbeitsverhältnis.

Unbefristete Arbeitsverhältnisse

Arbeitsverhältnisse können auf unbestimmte Zeit geschlossen werden. Dies bedeutet, dass das Ende des Dauerschuldverhältnisses nicht terminiert ist. Unbefristete Arbeitsverhältnisse enthalten in vielen Fällen einen Hinweis, dass das Beschäftigungsverhältnis automatisch mit Erreichen des gesetzlichen Rentenalters ausläuft. Der § 613 BGB erklärt ebenfalls, dass der Tod des Arbeitnehmers das Dauerschuldverhältnis beendet.

Ansonsten wird das Ende des Arbeitsverhältnisses von gesetzlichen oder individualvertraglichen Kündigungsfristen bestimmt. Dies gesetzlichen Kündigungsfristen werden im § 622 BGB im Detail aufgelistet. Arbeitnehmer können ein Arbeitsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Arbeitgeber müssen längere Intervalle einhalten. Ein Beschäftigungsverhältnis, das mehr als 20 Jahre bestanden hat, kann beispielsweise mit einer Kündigungsfrist von sieben Monaten gekündigt werden, wenn gesetzeskonforme Kündigungsgründe vorliegen.

Sobald eine Vertragspartei den Arbeitsvertrag wirksam aufkündigt, läuft dieser zum Kündigungsdatum aus. Alternativ kann ein Aufhebungsvertrag geschlossen werden, um den Arbeitsvertrag vorzeitig zu kündigen.

Befristete Arbeitsverhältnisse

Generell bietet das deutsche Arbeitsrecht die Möglichkeit, ein Beschäftigungsverhältnis zu befristen. Das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) definiert im § 3, wann ein befristet geschlossenes Arbeitsverhältnis rechtskonform besteht:

  • Befristet beschäftigt ist ein Arbeitnehmer mit einem auf bestimmte Zeit geschlossenen Arbeitsvertrag.
  • Ein auf bestimmte Zeit geschlossener Arbeitsvertrag (befristeter Arbeitsvertrag) liegt vor, wenn seine Dauer kalendermäßig bestimmt ist (kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag) oder
  • Sich aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung ergibt (zweckbefristeter Arbeitsvertrag).

Um einen Arbeitsvertrag befristen zu dürfen, muss gemäß § 14 TzBfG ein sachlicher Grund vorliegen. Als sachliche Gründe gelten unter anderem:

  • Wenn der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung vorübergehend besteht.
  • Die Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium erfolgt, um den Übergang des Arbeitnehmers in eine Anschlussbeschäftigung zu erleichtern,
  • Der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird (Mutterschafts- oder Krankheitsvertretung)
  • Die Eigenart der Arbeitsleistung die Befristung rechtfertigt (Saisonarbeit) oder
  • Die Befristung zur Erprobung erfolgt (Einjährig befristeter Vertrag mit Chance auf Verlängerung).

Ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes darf ein Arbeitsvertrag im Höchstfall für zwei Jahre befristet werden. In dieser Zeit darf die Befristung dreimal verlängert werden. Beispielsweise kann das befristete Arbeitsverhältnis im ersten Schritt für 1 Jahr terminiert werden. In der Folge wird das Beschäftigungsverhältnis um weitere sechs Monate verlängert. Eine letztmalige Verlängerung ist in diesem Fall ausschließlich um weitere sechs Monate möglich.

Ausnahme: In den ersten vier Jahren nach der Gründung eines Unternehmens ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von vier Jahren zulässig.

Unterscheidung in atypische und Normalarbeitsverhältnisse

Darüber hinaus unterscheidet man atypische und Normalarbeitsverhältnisse. Ein Normalarbeitsverhältnis ist einem unbefristeten Arbeitsverhältnis gleichzusetzen. Der Arbeitnehmer wird in Vollzeit steuer- und sozialversicherungspflichtig angestellt. Er arbeitet im Rahmen regelmäßiger Arbeitszeiten und an einem definierten Arbeitsplatz. Bei Problemen im Arbeitsverhältnis kann er eine Interessenvertretung, zum Beispiel den Betriebsrat zurate ziehen. Atypische Beschäftigungsverhältnisse zeichnen sich im Gegensatz durch kürzere Arbeitszeiten, Befristungen oder eine Beschäftigung im Niedriglohnsektor aus. Unter die atypischen Arbeitsverhältnisse fallen:

  • Teilzeittätigkeiten,
  • Minijobs bis 450 Euro Monatsverdienst,
  • Midijobs bis 1.200 Euro Monatsverdienst,
  • Saisonarbeiter, die beispielsweise als Erntehelfer arbeiten und
  • Zeitarbeiter, die zeitweise als Mitarbeiter in Arbeitsnehmerüberlassung an andere Unternehmen überstellt werden.

Info: Von ruhenden Arbeitsverhältnissen spricht man, wenn beide Vertragsparteien einvernehmlich das Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses vereinbaren. Grund hierfür können der Eintritt in den Mutterschutz mit anschließender Elternzeit oder die Einberufung zum Wehr- oder Zivildienst sein. Individualvertraglich können Arbeitgeber und Arbeitnehmer ebenfalls ein sogenanntes Sabbatical vereinbaren, bei dem zum Beispiel unbezahlter Urlaub und angesparte Urlaubstage für eine persönliche Auszeit oder eine langfristige Reise des Angestellten genutzt werden. Das ruhende Arbeitsverhältnis endet, sobald der Mitarbeiter nach Absprache seine vertraglichen Pflichten aus dem Dauerschuldverhältnis erneut aufnimmt.

Gesetzliche Regelungen zu den Arbeitsbedingungen: Was sollten Arbeitsverträge beinhalten?

Ein Arbeitsvertrag gilt als schriftliche und gesetzeskonforme Zusammenfassung der Rechte und Pflichten, die sich auf dem geschlossenen Beschäftigungsverhältnis ergeben. Da in Deutschland Vertragsfreiheit herrscht, kann ein Arbeitsverhältnis grundsätzlich frei gestaltet werden. Zu den Arbeitsbedingungen, die in einem Arbeitsvertrag festgeschrieben werden, gehören unter anderem:

Art der Tätigkeit

Angestellt als Kaufmann für Bürokommunikation

Vergütung

Der Arbeitnehmer erhält ein monatliches Gehalt von 3.000 Euro brutto

Arbeitsort und Arbeitszeit

Der Arbeitnehmer wird in der Hauptniederlassung angestellt. Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt 40 Stunden pro Woche.

Probezeit

Die ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses werden als Probezeit vereinbart.

Kündigungsbedingungen

Das Arbeitsverhältnis kann mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Urlaubsregelungen

Der Arbeitnehmer erhält 30 Tage Erholungsurlaub pro Kalenderjahr.

Benefits und Sozialleistungen

z. B. Zuschuss zum Mittagessen im Betriebsrestaurant, kostenlose Stellung eines Jobtickets, kostenfreie Getränke am Arbeitsplatz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Aus § 611 des BGB ergibt sich, dass jeder Arbeitsvertrag als Dienstvertrag anzusehen ist. „Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.“

Wesentliche gesetzliche Vorgaben für Arbeitsverhältnisse

Der Gesetzgeber hat unterschiedliche gesetzliche Bestimmungen und Vorgaben erlassen, die die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern spezifizieren und klarstellen. Diese beziehen sich beispielsweise auf die:

  • Höchstarbeitszeiten pro Woche und Überstunden,
  • Eine Tätigkeit an Wochenenden oder an Feiertagen,
  • Die Befristung von Arbeitsverhältnissen,
  • Die Vergütung und den Mindestlohn,
  • Spezifische Fragen des Arbeitsrechts oder
  • Die Arbeitsleistung und Gründe, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen.

Es ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer unmöglich, alle Vorgaben und Rechtsvorschriften zu Arbeitsverhältnissen im Detail zu kennen. Zu den drei wichtigsten Informationen, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer essenziell sind, gehören:

  • Das Mindestlohngesetz, in dem der Mindestlohn für Deutschland beschrieben wird
  • Das Arbeitsschutzgesetz, in dem Grundpflichten für den Arbeitsschutz und die Arbeitssicherheit dargelegt werden,
  • Das Mutterschutzgesetz, das Regeln für den Umgang mit werdenden Müttern darlegt.

Mindestlohn und Mindestlohngesetz – das sollten Arbeitgeber wissen

Seit 2015 gilt in Deutschland ein gesetzlich verbriefter Mindestlohn. Als Mindestlohn wird die Bezahlung pro Stunde definiert, die ein Arbeitnehmer geringstenfalls verdienen muss. Eine Entlohnung unterhalb des Mindestlohns ist ausschließlich in Ausnahmefällen zulässig und gilt als prekäre Beschäftigung. Die Regelungen des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sind weiterhin rechtsgültig, soweit die Höhe der auf ihrer Grundlage festgesetzten Branchenmindestlöhne die Höhe des Mindestlohns nicht unterschreitet.

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) beschreibt umfassend die Vorgaben bezüglich des Mindestlohns in Deutschland. Der Mindestlohn wurde 2015 mit 8,50 Euro pro Stunde festgelegt. Zum 1. Januar 2021 wurde der gesetzliche Mindestlohn auf 9,50 Euro brutto pro Stunde angehoben. Zum 1. Juli 2021 erfolgte eine weitere leichte Steuerung auf 9,60 Euro brutto. Ab dem 1. Januar 2022 liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,82 Euro. Zum 1. Juli 2022 erhöht er sich auf 10,45 Euro. Arbeitnehmer, die in einem Beschäftigungsverhältnis ein Entgelt unterhalb des Mindestlohns bezahlen, machen sich strafbar.

Das Arbeitsschutzgesetz – Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit im Arbeitsverhältnis

Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit sollten in jedem Unternehmen einen hohen Stellenwert haben. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wurde implementiert, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Handlungen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Alle vom Gesetzgeber beschriebenen Maßnahmen verfolgen das Ziel:

  • Unfälle während der Arbeit zu verhüten,
  • Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu minimieren und
  • Eine menschengerechte Gestaltung der Arbeit zu garantieren.

In Bezug auf den Arbeitsschutz sind Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen unter Berücksichtigung der individuellen Umstände am Arbeitsplatz zu treffen, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit sicherzustellen. Der Arbeitgeber ist gleichzeitig angehalten, Maßnahmen fortlaufend auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen.

Dies bedeutet unter anderem, für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit bereitzustellen. Im Arbeitsverhältnis hat der Arbeitgeber zusammenfassend eine Fürsorgepflicht, unter die neben vielen anderen Bereichen ebenso der Arbeitsschutz und die Arbeitssicherheit fallen.

Arbeitsverhältnis und Mutterschutz – diese Vorgaben enthält das Mutterschutzgesetz

Ein Arbeitsverhältnis wird in den meisten Fällen auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann aus verschiedenen Gründen für eine definierte Zeitspanne ruhen und später weitergeführt werden. Ein Anlass für das Ruhen eines Beschäftigungsverhältnisses ist der Schutz von werdenden Müttern oder Müttern nach der Geburt des Kindes.

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) verfolgt das Ziel, die Gesundheit der Frau und des ungeborenen Kindes am Arbeitsplatz zu schützen. Unter anderem definiert die Rechtsvorschrift, dass der Arbeitgeber eine schwangere Frau in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung (Schutzfrist vor der Entbindung) und bis zum Ablauf von acht Wochen nach der Entbindung nicht beschäftigen darf. (Schutzfrist nach der Entbindung).

Außerdem gelten für schwangere Mitarbeiterinnen ein Verbot der Mehrarbeit, ein Verbot von Nacht- und Wochenendarbeit und ein Recht auf eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden. Arbeitgeber sind ebenfalls verpflichtet, für Rahmenbedingungen zu sorgen, die den physischen und psychischen Schutz der Gesundheit der Angestellten sowie ihres Kindes sicherstellen. Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes müssen vermieden werden.

Zusammenfassend fokussiert sich das MuSchG auf die besonderen Bedürfnisse von schwangeren Mitarbeiterinnen im Beschäftigungsverhältnis. Arbeitgeber sind verpflichtet, abweichend von den Vorgaben im Arbeitsvertrag die gesetzlichen Bestimmungen zum Mutterschutz zu beachten. Außerdem dürfen sie das Arbeitsverhältnis nicht aufgrund der Schwangerschaft kündigen, da ein besonderer gesetzlicher Kündigungsschutz besteht.

Fazit: Arbeitsverhältnisse sind personengebundene Dauerschuldverhältnisse zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer

In Deutschland gibt es Millionen von Beschäftigungsverhältnissen. Jedes Arbeitsverhältnis kann als Dauerschuldverhältnis bezeichnet werden. Ein Arbeitgeber und ein Arbeitnehmer vereinbaren in einem Arbeitsvertrag die spezifischen Rechte und Pflichten. Ein Arbeitgeber ist im Dauerschuldverhältnis weisungsgebunden. Er ist verpflichtet, die vereinbarte Arbeitsleistung in der definierten Arbeitszeit gemäß Vertrag abzuleisten. Hierfür erhält er eine individuelle Vergütung.

Im Arbeitsrecht unterscheidet man vor allem zwischen befristeten und unbefristeten Arbeitsverhältnissen. Befristete Arbeitsverhältnisse können ausschließlich aufgrund eines sachlichen Grundes und für eine Höchst-Befristungsdauer geschlossen werden. Unbefristete Arbeitsverhältnisse haben kein Ablaufdatum. Sie können fristgerecht oder fristlos gekündigt werden. Die Kündigungsfristen richten sich nach den Vorgaben des BGB oder nach individualvertraglichen Bestimmungen.

Ebenfalls ist eine Unterscheidung nach atypischen und Normalarbeitsverhältnissen üblich. Ein Normalarbeitsverhältnis ist einem unbefristeten Arbeitsverhältnis gleichgestellt. Arbeitnehmer sind abhängig in Vollzeit beschäftigt, zahlen Steuern und Sozialabgaben und verfügen über die typischen Arbeitnehmerrechte. Atypische Beschäftigungsverhältnisse sind im Gegensatz befristet, beinhalten eine kürzere Arbeitsdauer (Minijob) oder verfolgen das Ziel, einen Mitarbeiter in Arbeitnehmerüberlassung zeitweise zu verleihen.

Grundsätzlich herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit. Dies bedeutet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Freiheit besitzen, die Rahmenbedingungen des Arbeitsverhältnisses individuell zu wählen, solange diese Gesetzen und Richtlinien nicht widersprechen. Wichtige gesetzliche Vorgaben beziehen sich auf Kündigungsfristen, Höchstarbeitszeiten, den Mutterschutz, Befristungen oder die Vergütung. Arbeitsverhältnisse bilden zusammenfassend den Rahmen, in dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenarbeiten. Als Dauerschuldverhältnis bieten sie eine Win-Win-Situation für beide Vertragsparteien und definieren den Standard von Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland.

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Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
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