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Hauptberuflich selbstständig: Ist meine Teilzeitkraft versicherungsfrei?

 
Lohn Gehalt Teilzeitkraft Aushilfe

Von Günter Stein,

Frage: Ich habe einen Mitarbeiter in Teilzeit für 10 Stunden pro Woche eingestellt. Sein Verdienst beträgt 600 € im Monat.

Er hat beim Einstellungsgespräch angegeben, er sei hauptberuflich als Programmierer selbstständig und deshalb nicht krankenversicherungspflichtig. Stimmt das?

Teilzeitkräfte: Keine Versicherungspflicht für Selbstständige

Antwort: Ja, ein hauptberuflich Selbstständiger ist – mit Ausnahme von Künstlern, Publizisten und Landwirten – nach § 5 Abs. 5 SGB V auch in einer nebenher ausgeübten Beschäftigung weder kranken- noch pflegeversicherungspflichtig.

Teilzeitkräfte: Hauptberufliche Selbstständigkeit muss überwiegen

Achtung: Hauptberuflich wird die selbstständige Tätigkeit aber nur dann ausgeübt, wenn sie die übrige Erwerbstätigkeit deutlich übersteigt. Davon wird ausgegangen, wenn der Selbstständige

  1. nebenher eine Beschäftigung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von weniger als 18 Stunden und
  2. einem monatlichen Arbeitsentgelt von weniger als der Hälfte der monatlichen Bezugsgröße (2008: 1.242,50 €, 2009: 1.260 €) ausübt.

Aber: Diese Vermutung gilt als widerlegt, wenn das regelmäßige Arbeitsentgelt aus der abhängigen Beschäftigung das der selbstständigen Tätigkeit übersteigt. Ihr Mitarbeiter ist renten- und arbeitslosenversicherungspflichtig, wenn er – was hier ja der Fall ist – mehr als geringfügig beschäftigt wird.

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Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
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