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Wenn Mitarbeiter Überstunden und Co. verweigern: Hier sind Ihre Handlungsmöglichkeiten

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Von Günter Stein,

Leider gibt es sie immer mal wieder: Arbeitnehmer, die Anweisungen nicht befolgen oder einfach auch sagen: Das machen ich nicht!“ Grundsätzlich gilt dann zwar: Arbeitsverweigerung müssen Sie nicht dulden. Aber: Möchten Sie einen Mitarbeiter fristlos entlassen, benötigen Sie dafür einen wichtigen Grund, § 626 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).

Dass ein solcher „wichtiger Grund“ im Fall einer bewussten und beharrlichen Arbeitsverweigerung regelmäßig gegeben ist, wenn einer Ihrer Arbeitnehmer seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag schwerwiegend verletzt, ist unstrittig. Doch Sie als Arbeitgeber sind in der Beweispflicht! Das heißt: Sie müssen vor Gericht - zum Beispiel durch Zeugen - die beharrliche Arbeitsverweigerung darlegen können.
Vorsicht Falle:
Die einmalige Weigerung eines Arbeitnehmers, eine ordnungsgemäße Arbeitsanweisung zu befolgen, rechtfertigt regelmäßig „nur“ eine Abmahnung oder eine verhaltensbedingte ordentliche Kündigung.
Auf der sicheren Seite sind Sie deshalb, wenn Sie den betreffenden Mitarbeiter vor Ausspruch der Kündigung wenigstens einmal abgemahnt haben. Ändert der Arbeitnehmer seine Haltung trotzdem nicht, liegt eine beharrliche Arbeitsverweigerung vor und Sie können sicher kündigen.

Tipp: So gehen Sie bei Arbeitsverweigerung vor

Beachten Sie folgende Punkte, wenn Sie gegen die Arbeitsverweigerung eines Mitarbeiters vorgehen wollen:

  1. Prüfen Sie vorab, ob die Arbeitsverweigerung unberechtigt ist (z. B. darf der Arbeitnehmer bei Nichtbeachtung der Unfallverhütungsvorschriften die Arbeitsleistung verweigern).
  2. Verweigert der Mitarbeiter Überstunden, können Sie daran Sanktionen nur knüpfen, wenn die Leistung von Mehrarbeit im Arbeitsvertrag wirksam vereinbart ist.
  3. Wenn der Mitarbeiter die Arbeitsverweigerung ankündigt, können Sie ihn gleich abmahnen und darauf hinweisen, dass Sie (fristlos) kündigen, wenn er nicht zur Arbeit erscheint.

Liegt eine nachhaltige (z. B. nach vorangegangener Abmahnung) und bewusste Arbeitsverweigerung vor, können Sie fristlos kündigen.

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